Die Verbändebeteiligung zum geplanten Selbstbestimmungsgesetz startete am 09.05.23. Bis einschließlich gestern, zum 30. Mai 2023, konnten Verbände eine Stellungnahme beim Bundesfamilienministerium einreichen, das gemeinsam mit dem Bundesjustizministerium die Federführung innehat.
In den vergangenen drei Wochen hat der Bundesverband Trans* (BVT*) den Entwurf für ein Selbstbestimmungsgesetz hinsichtlich der vorgeschlagenen Regelungen diskutiert und eine differenzierte Einordnung desselben in einer Stellungnahme erarbeitet.
Nach intensiven drei Wochen, in denen wir ausgiebig intern zum Entwurf gesprochen haben und im regelmäßigen Austausch mit Communities und anderen Organisationen standen, liegt nun unsere 32-seitige Stellungnahme vor. Die komplette Stellungnahme des BVT* ist unter dem folgenden Link zu finden:
www.bundesverband-trans.de/wp-content/uploads/2023/05/2023_05_30_Stellungnahme-SBGG_BVT.pdf
Zusammenfassend haben wir zentrale Aspekte aus der Stellungnahme auch in einer Presseerklärung dargestellt. Diese findet sich unter dieser Nachricht im Mailfenster und im Anhang.
Der Bundesverband Trans* hat ebenfalls eine Presseerklärung zum Start der Verbändebeteiligung veröffentlicht.
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