BVT* frequently asked questions (No 16): Praxistipps – Neue Überarbeitung nach dem BSG-Urteil

Alles Wissenswerte zu geschlechtsangleichenden Maßnahmen und Kostenträgern. Anträge, Widerspruchs- und Beschwerdemöglichkeiten

Über diese Veranstaltung:

Die Publikation „Praxistipps“ ist seit 2019 eine Handreichung des BVT* zum Umgang mit den Krankenkassen und den Medizinischen Diensten zu Kostenübernahmen für geschlechtsangleichende Maßnahmen. Die aktuelle Überarbeitung bezieht das letzte Urteil des Bundessozialgerichts mit ein.

Gesetzlich Krankenversicherte haben Anspruch auf Krankenbehandlung, wenn sie notwendig ist, um eine Krankheit zu erkennen, zu heilen, ihre Verschlimmerung zu verhüten oder Krankheitsbeschwerden zu lindern (§ 27 Abs. 1 Satz 1 SGB V). Einen festgelegten „Leistungskatalog“ gibt es jedoch nicht. Nach dem Wirtschaftlichkeitsgebot müssen die Leistungen ausreichend, zweckmäßig und wirtschaftlich sein und dürfen das Maß des Notwendigen nicht überschreiten (§12 Abs. 1 SGB V). Bei geschlechtsangleichenden Maßnahmen prüfte die Krankenversicherung bislang, ob all diese Voraussetzungen, welche im Fall von Transgeschlechtlichkeit auch durch die jahrzehntelange sozialgerichtliche Rechtsprechung konkretisierst waren, gegeben sind.

Das Urteil des Bundessozialgerichtes- BSG- (AZ: B1 KR 16/22 R) vom 19.10.2023 bildet jedoch eine Zäsur in der juristischen Bewertung von Ansprüchen bei gesetzlich krankenversicherten Personen mit einem Leidensdruck bei Geschlechtsinkongruenz gegenüber einem Krankenversicherungsträger.

Termin/e:

Dienstag, 03.12.2024, 19.00 bis 20.30 Uhr

Ort:

Online-Veranstaltung via Zoom

Referent*­innen:

In unserer Veranstaltung werden die Praxistipps von einer der Autor*innen, Petra Junker, vorgestellt. Danach soll Zeit für Fragen seien. Aus Gründen des Datenschutzes können jedoch nicht einzelne Fallfragen erörtert werden. Dafür bitten wir um Verständnis.

Moderation: Mari Günther, Referentin für Beratungsarbeit und Gesundheitsversorgung beim Bundesverband Trans*

Anmeldung:

Wir freuen uns auf einen angeregten Austausch und bitten um Anmeldung per Mail unter anmeldung@bv-trans.de

Der Zugangslink wird direkt am Veranstaltungstag verschickt.

Teilnahme­gebühr:

kostenlos