Das Selbstbestimmungsgesetz – Was steht genau im Gesetzesentwurf?
Am Mittwoch, 31.05.2023, 19:00 – 20:30 Uhr
Über diese Veranstaltung
Zum ersten Mal gibt es einen Entwurf für ein Selbstbestimmungsgesetz von Regierungsseite. Nach monatelangem Warten liegt der Gesetzesentwurf offiziell zur Kommentierung vor. Bis zum 30.05. haben Verbände, Organisationen und Einzelpersonen Gelegenheit, um ihre Anmerkungen zu dem Entwurf an die Ministerien zurückzumelden und eine Stellungnahme einzureichen.
Aus diesem Anlass haben wir uns beim Bundesverband Trans* seit mehreren Wochen intensiv mit dem Entwurf für ein Selbstbestimmungsgesetz beschäftigt. In der Vorbereitung unserer Stellungnahmen haben wir zahlreiche Gespräche geführt. Mit unseren Mitgliedern, Verbündeten, weiteren queeren Verbänden und immer wieder auch mit Jurist*innen standen wir im Austausch, um den Entwurf hinsichtlich der unterschiedlichsten Details zu diskutieren: Welche Regelungen umfasst der Entwurf eigentlich genau? Was sind positive Aspekte, welche die Rechte von trans* und nicht-binären Personen stärken? Wo besteht noch Nachbesserungsbedarf?
Ausgehend von diesen Fragen möchten wir mit allen Interessierten bei dieser Veranstaltung ins Gespräch kommen. Um in die Diskussion von rechtlichen Punkten tiefer einsteigen zu können, haben wir Theresa Richarz vom Deutschen Juristinnenbund (djb) eingeladen. Es wird die Gelegenheit geben, eigene Fragen zum Selbstbestimmungsgesetz einzubringen. Zum Abschluss werden wir – soweit aktuell möglich – einen kurzen Ausblick geben, wie es nun in den kommenden Monaten mit Blick auf das Selbstbestimmungsgesetz weitergeht.
Format: Kurzinput + Offene Diskussion, Fragen & Anmerkungen
Über die Referentin
Es spricht Theresa Richarz vom djb – Deutscher Juristinnenbund.
Theresa Richarz (sie/ihr) ist Juristin und promoviert zu Geschlecht und Abstammungsrecht. Sie ist ehrenamtlich aktiv in der Kommission Zivil-, Familien- und Erbrecht, Recht anderer Lebensgemeinschaften im Deutschen Juristinnenbund und im interdisziplinären Netzwerk PRiNa-Politiken der Reproduktion.
Über die Veranstaltungsreihe
Die Reihe „BVT* – frequently asked questions“ ist ein Angebot für Mitglieder des BVT* und alle trans*politisch interessierten Personen, um sich über die Arbeit des Verbands zu informieren. Mehrmals pro Jahr findet eine Veranstaltung statt, bei welcher ein thematischer Schwerpunkt aus der aktuellen Arbeit des BVT* vorgestellt wird. Idee der Veranstaltung ist es, einen Raum für inhaltlichen Austausch zu öffnen, in dem die Interessen von trans*, nicht-binären und auch inter* Personen solidarisch miteinander gedacht werden. Die Veranstaltungen finden über Zoom in deutscher Lautsprache statt.
Wir behalten uns vor, Personen, die extrem rechten Parteien oder Organisationen angehören, der extrem rechten Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische, queerfeindliche oder sonstige menschenverachtende Äußerungen in Erscheinung getreten sind oder in Erscheinung treten, den Zutritt zur Veranstaltung zu verwehren oder von dieser auszuschließen.
Ausblick auf die nächste Veranstaltung: Dienstag, 19.09.2023. Thema wird rechtzeitig bekannt gegeben.